"Im Augenblick bleibe ich Präsident"
Indonesiens Staatspräsident Suharto hat am Dienstag in einer
Fernsehansprache einen sofortigen Rücktritt abgelehnt. Er
kündigte neue Präsidentenwahlen an und sagte, er werde
nicht erneut kandidieren. Einen Zeitpunkt für die Wahlen
nannte er nicht.
Jakarta (dpa) - "Im Augenblick bleibe ich Präsident",
sagte Suharto. Die Frage sei nicht, ob er zurücktrete, sondern
wie dem nationalen Interesse gedient werden könne. "Persönlich
ist für mich der Rücktritt nicht das Hauptproblem."
Die Sicherheit der Nation müsse Vorrang haben.
Als Präsident werde er die notwendigen Reformen umsetzen
und ein Reformkomitee einsetzen. Allgemeine Wahlen sollten abgehalten
werden, bei denen er nicht mehr als Kandidat zur Verfügung
stehe. Die Wahlen sollen nach seinen Worten baldmöglichst
auf der Basis eines neuen Wahlrechtes stattfinden. Die Beratende
Volksversammlung hatte den 76 Jahre alten Suharto erst im März
für eine siebten Amtszeit gewählt.
Nach der Verfassung gehe bei einem sofortigen Rücktritt die
Präsidentschaft auf Vizepräsident Bacharuddin Jusif
Habibie über. Wenn das verfassungsmäßige Verfahren
nicht eingehalten werde, bedeute dies eine große Gefahr
für die Nation.
Vor der Ansprache hatte er mit führenden Politikern der Opposition
und hohen Militärs die Lage beraten, die aus der Wirtschafts-
und Währungskrise des Landes entstanden ist. Diese Probleme
seien durch einen Rücktritt nicht zu lösen, sagte Suharto.
Er versprach aber Reformen und eine entsprechende Regierungsumbildung.
Er selbst werde sich als Präsident an die Spitze der Reformen
setzen, sagte Suharto.
Die Fernsehansprache hatte sich wegen Suhartos Beratungen im Präsidentenpalast
verzögert.
Während der Beratungen fanden sich wieder Tausende von Studenten
vor dem wenige Kilometer entfernten Parlament ein, um seinen Rücktritt
zu fordern. Die Unruhen wegen der Wirtschaftskrise und der damit
verbundenen Preiserhöhungen waren in der vergangenen Woche
eskaliert. Über 500 Menschen starben.
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