"Im Augenblick bleibe ich Präsident"

Indonesiens Staatspräsident Suharto hat am Dienstag in einer Fernsehansprache einen sofortigen Rücktritt abgelehnt. Er kündigte neue Präsidentenwahlen an und sagte, er werde nicht erneut kandidieren. Einen Zeitpunkt für die Wahlen nannte er nicht.

Jakarta (dpa) - "Im Augenblick bleibe ich Präsident", sagte Suharto. Die Frage sei nicht, ob er zurücktrete, sondern wie dem nationalen Interesse gedient werden könne. "Persönlich ist für mich der Rücktritt nicht das Hauptproblem." Die Sicherheit der Nation müsse Vorrang haben.

Als Präsident werde er die notwendigen Reformen umsetzen und ein Reformkomitee einsetzen. Allgemeine Wahlen sollten abgehalten werden, bei denen er nicht mehr als Kandidat zur Verfügung stehe. Die Wahlen sollen nach seinen Worten baldmöglichst auf der Basis eines neuen Wahlrechtes stattfinden. Die Beratende Volksversammlung hatte den 76 Jahre alten Suharto erst im März für eine siebten Amtszeit gewählt.

Nach der Verfassung gehe bei einem sofortigen Rücktritt die Präsidentschaft auf Vizepräsident Bacharuddin Jusif Habibie über. Wenn das verfassungsmäßige Verfahren nicht eingehalten werde, bedeute dies eine große Gefahr für die Nation.

Vor der Ansprache hatte er mit führenden Politikern der Opposition und hohen Militärs die Lage beraten, die aus der Wirtschafts- und Währungskrise des Landes entstanden ist. Diese Probleme seien durch einen Rücktritt nicht zu lösen, sagte Suharto. Er versprach aber Reformen und eine entsprechende Regierungsumbildung. Er selbst werde sich als Präsident an die Spitze der Reformen setzen, sagte Suharto.

Die Fernsehansprache hatte sich wegen Suhartos Beratungen im Präsidentenpalast verzögert.

Während der Beratungen fanden sich wieder Tausende von Studenten vor dem wenige Kilometer entfernten Parlament ein, um seinen Rücktritt zu fordern. Die Unruhen wegen der Wirtschaftskrise und der damit verbundenen Preiserhöhungen waren in der vergangenen Woche eskaliert. Über 500 Menschen starben.


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